Obmann Bitzinger: Reform der Gastgarten-Regelung - ab 19.8. in Kraft - bringt nur Vorteile

Wien (TP/OTS) - "Wir haben sie gefordert, wir haben sie erreicht -die am 18. August 2010 im Bundesgesetzblatt veröffentlichte Novelle der Gewerbeordnung zur Reform der Gastgarten-Regelung freut die Wiener Gastronomie", zeigt sich Spartenobmann KommR Ing. Josef Bitzinger zufrieden.

Für Betriebe mit Gastgärten bis zu 75 Sitzplätzen kommt es ab morgen zu einer wesentlichen Verfahrenserleichterung. Es ist - unter der Voraussetzung, dass alle gesetzlichen Auflagen (z.B. nur Verabreichung von Speisen und Getränken, kein Gesang und Musizieren, Öffnungszeiten der Schanigärten auf öffentlichem Grund von 08.00 bis 23.00 Uhr bzw. auf Privatgrund von 09.00 bis 22.00 Uhr) erfüllt werden, kein betriebsanlagenrechtliches Verfahren mehr nötig. Notwendig bleibt auf öffentlichem Grund nur die Erteilung der Gebrauchserlaubnis nach dem Gebrauchsabgabegesetz durch das Magistratische Bezirksamt. Für bereits bestehende Schanigärten ändert sich nichts.

"Von dieser Novelle profitieren alle - Wirte, Gäste und Anrainer. Für die betroffenen Wirte bedeutet die Novelle eine Entbürokratisierung durch das Wegfallen des aufwendigen, betriebsanlagenrechtlichen Genehmigungsverfahrens. Für unsere in- und ausländischen Gäste mehr Genuss, weil sie erholsame Stunden im Schanigarten verbringen können. Und für Anrainer gibt es natürlich weiterhin den bestmöglichen Schutz ihrer Interessen", so Josef Bitzinger.

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